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Darmstädter Echo vom 26.02.2016: Sozialticket für Darmstadt?

26. Februar 2016

Von Marc Wickel

FORUM Diskussion mit Beispielen aus Aschaffenburg und Heidelberg

DARMSTADT – Das Darmstädter Sozialforum diskutierte anhand von Beispielen aus Aschaffenburg und Heidelberg, wie ein ÖPNV-Sozialticket für Darmstadt gestaltet sein könnte.

20,56 Euro sind beim Arbeitslosengeld II (ALG II) für Bus- und Bahnfahrkarten vorgesehen. Aber 44 Euro kostet eine Monatskarte für die Darmstädter Innenstadt. Für Frank Gerfelder-Jung von der Gewerkschaftlichen Arbeitsloseninitiative Darmstadt (Galida) sollte Mobilität auch Teil der Teilhabecard sein.

„Wirklichkeitsfremd“ nannte er beim Darmstädter Sozialforum im Offenen Haus in der Rheinstraße 31 den gesetzlichen Regelbetrag für Tickets für den Öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV). „Sie müssen auf den monatlichen Satz für Bekleidung verzichten, dann haben sie den Betrag für die Monatskarte fast raus“, rechnete er vor. Für Bekleidung sind im monatlichen Hartz-IV-Satz 21,47 Euro vorgesehen.

Die Darmstädter Teilhabecard wurde 2013 eingeführt für Menschen, die ALG II, Sozialhilfe, Grundsicherung, Wohngeld oder leistungsberechtigt nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sind. Mit der Karte gibt es beispielsweise Ermäßigungen im Kino „Citydome,“ der Centralstation, bei Kirchenkonzerten oder bei der Volkshochschule, erklärten Nicole Frölich (Diakonie) und Bastian Ripper (Caritas). „19 000 Menschen haben einen Anspruch auf die Teilhabecard“, sagte Sozialdezernentin Barbara Akdeniz (Grüne), wir haben um die 7000 Menschen, die sie nutzen.“

In jedem Bus zu kaufen

Helmut Paradies von der „Erwerbsloseninitiative Aschaffenburg und Untermain“ schilderte rund 30 Zuhörern, dass das Aschaffenburger Sozialticket seit 2008 Teil des dortigen Kulturpasses für Transferleistungsbezieher sei. Ein Monatsticket für Aschaffenburg koste mit Kulturpass nur 19 Euro anstelle 39 Euro. „Die Monatskarte kann man in jedem Bus kaufen“, erklärte Paradies. Ganz Aschaffenburg (69 000 Einwohner) sei in einer Tarifzone.

Markus Jakovac beschrieb den Ansatz für Heidelberg (155 000 Einwohner). Dort ist ein „Heidelberg-Pass“ (äquivalent zur Teilhabecard) Voraussetzung für das 2014 eingeführte Sozialticket. „Es gibt drei Ticket-Varianten“, sagte Jakovac: eine Jahreskarte für Heidelberg für 24,05 Euro je Monat, eine Monatskarte für 32,85 Euro oder ein regionales Rhein-Neckar-Ticket für 40,40 Euro im Monat. Die Differenz zu den normalen Preisen übernehme die Stadt, so Markus Jakovac weiter. 700 000 Euro habe die Kommune dafür im Haushalt, bisher sei die Summe nicht erreicht worden.

Sozialdezernentin Akdeniz hatte die Kosten für Darmstadt grob überschlagen (Kosten für eine Drei-Zonen-Monatskarte, die ganz Darmstadt abdeckt). Wenn 20 Prozent der Berechtigen ein Sozialticket bei 50 Prozent Eigenanteil beantragen sollten, würde das die Stadt rund 1,9 Millionen Euro im Jahr kosten. Akdeniz betonte, dass eine genaue Analyse notwendig sei. „Es ist wichtig, dass man sich das detailliert und fundiert anschaut.“ Einige Zuhörer fanden Akdeniz’ Ansatz zu hoch. Lediglich eine Zone sei realistischer, fanden sie; die Dezernentin erklärte, dass sie nicht gleich zu viele Einschränkungen festlegen wollte.

Galida denkt über Klage nach

Helmut Angelbeck kündigte für Galida an, die Koalitionsverhandlungen nach der Kommunalwahl abzuwarten. Dann werde klar, ob die Parteien ein Sozialticket für Darmstadt beschließen wollten. Sei keines geplant, werde man eine Klage beim Verwaltungsgericht vorbereiten. Angelbeck verwies auf eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Augsburg. Es hatte entschieden: Wenn es ein Sozialticket für Grundsicherungsbezieher gebe, müsse es auch eins für ALG-Bezieher geben. Die Entscheidung sei auf Darmstadt übertragbar, so Angelbeck.

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