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GALIDA lobt Sozialdezernentin Akdeniz Sozialticket im Koalitionsvertrag von Grünen und CDU verankert

17. Juni 2016

Die Gewerkschaftliche Arbeitsloseninitiative Darmstadt (GALIDA) begrüßt die
Absicht der künftigen Koalitionspartner von Grünen und CDU, ein Sozialticket
im ÖPNV für bedürftige Menschen in Darmstadt einzuführen.

Der GALIDA wurde jüngst der Inhalt des Grün-Schwarzen Koalitionsvertrages
von wohlwollenden Kreisen zugespielt. Darin heißt es zum Thema
„Teilhabegerechtigkeit und soziales Darmstadt“:
„Mobilität ist ein wesentlicher Faktor von Teilhabe. Das Wiener Modell
(Jahreskarte für 365 Euro) wird geprüft … Alternativ soll die Möglichkeit
eines Sozialtickets (für Personen mit Teilhabekarte) sowie eines
Kurzstreckentickets untersucht und eingeführt werden.“

„Mit diesem Passus aus dem Koalitionsvertrag ist es Sozialdezernentin
Barbara Akdeniz gelungen, sich im jahrelangen Ringen mit ihrem alten und
künftigen Partner, der CDU, durchzusetzen. Ebenso gelang es ihr
offensichtlich innerparteiliche Gegenpositionen zu überwinden und damit
endlich den Weg für ein Sozialticket in Darmstadt freizumachen“, so Frank
Gerfelder-Jung von der GALIDA.

Damit erfüllt Stadträtin Akdeniz ihr Versprechen gegenüber dem Darmstädter
„Bündnis für soziale Gerechtigkeit“. Sie hatte zugesagt, das Thema
Sozialticket in einer künftigen Koalitionsvereinbarung „verankern“ zu
wollen.

Die GALIDA geht davon aus, dass, identisch wie bei der Einführung der
Teilhabekarte, bei der Etablierung des Sozialtickets, die vertrauensvolle
Zusammenarbeit zwischen der Sozialdezernentin und dem „Bündnis für soziale
Gerechtigkeit“ eine Fortsetzung erfahren wird.

Als ersten Schritt erwartet die GALIDA, dass Stadträtin Akdeniz die von acht
Hartz-IV-Empfänger*innen Anfang Mai gestellten Anträge auf
Ein-Drittel-Ermäßigung bei HEAG-Monatsfahrkarten durch ihre Behörde positiv
bescheiden lässt. Dies wäre ein erstes Zeichen dafür, den dringenden
Handlungsbedarf anzuerkennen. Damit würde für die Betroffenen, über 13.000
Hartz-IV-Leistungsempfänger in Darmstadt, deutlich werden, dass das Recht
auf Mobilität im ÖPNV nicht vom Geldbeutel abhängen darf.

„Wir gehen davon aus, dass es nunmehr möglich sein wird, zeitnah ein
Sozialticket für alle bedürftigen Menschen in Darmstadt zu etablieren und
zwar im Rahmen einer Sozialticketlösung, die diesen Namen tatsächlich
verdient“, so Gerfelder-Jung abschließend.

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