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Darmstädter Echo vom 26.09.2016 zur GALIDA-Datterich Aktion

26. September 2016

Original-Artikel unter: Artikel Darmstädter Echo vom 26.09.2016 zur GALIDA-Aktion

Von Marc Wickel

SOZIALTICKET Arbeitsloseninitiative „Galida“ fordert ermäßigte ÖPNV-Tarife für ALG II-Bezieher

DARMSTADT – „Heag bezahle, wann mer Geld hat, des is kah Kunst, awwer bezahle, wann mer kahns hat, des is e Kunst…“ Mit diesem etwas angepassten Datterich-Zitat und in Biedermeierkostümen forderten am Sonntag Galida-Mitglieder für Darmstadt ein ÖPNV-Sozialticket. Die Aktion der gewerkschaftlichen Arbeitsloseninitiative war an der Haltestelle Darmstadtium, während der „Feurige Elias“ auf seine nächste Fahrt vorbereitet wurde. Der Bahnbetrieb verlief reibungslos.

Stadt schiebe das Thema auf die lange Bank

Ein Sozialticket wäre eine ÖPNV-Ermäßigung für ALG II-Bezieher. Denn mit dem für ÖPNV vorgesehenen Anteil im ALG II komme man bei den RMV-Tarifen nicht weit, erläuterte Frank Gerfelder-Jung von der Galida (siehe Box).

Grüne, CDU und Uffbasse haben sich nach Kommunalwahl für ein Sozialticket ausgesprochen, erinnerte die Galida. Zudem gibt es eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Augsburg: Wenn es ein Sozialticket für Grundsicherungsbezieher gebe, müssten ALG II-Bezieher gleich behandelt werden. „Es gibt auch eine Stellungnahme des Rechtsamts zum Augsburger Urteil“, die liegt seit Herbst vergangenen Jahres vor“, weist Frank Gerfelder-Jung hin, der findet, dass die Stadt das Thema auf die lange Bank schiebt.

Das Rechtsamt der Stadt fand in seiner Antwort auf eine Anfrage der Linkspartei, dass die Lage in Darmstadt mit der in Augsburg vergleichbar sei. Ein Sozialticket wäre laut Rechtsamt eine rechtssichere Lösung. Aber weil solche Zuschüsse freiwillige kommunale Leistungen seien, könnte Gleichbehandlung aber auch sein, gar keine Gruppe zu bezuschussen.

Sozialdezernentin Barbara Akdeniz (Grüne) erklärte auf ECHO-Anfrage, dass sie Anfang September mit der Dadina und städtischen Dezernaten über das Sozialticket gesprochen habe. Unter anderem prüfe man das „Wiener Modell“ (365 Euro für eine Jahreskarte) und befrage ALG II-Bezieher. Man müsse auch die Folgen durch mehr Fahrgäste mit dem RMV und dem Landkreis untersuchen. „Weiterhin wurden die verschiedenen Möglichkeiten eines gesondert finanzierten Tickets für Darmstädter Teilhabecard-Inhaberinnen und -inhabern erörtert“, sagte Barbara Akdeniz. Die Dadina werde das berechnen und der Politik, dem Bündnis für Soziale Gerechtigkeit und der Kommission Soziale Sicherung vorstellen.

Die Galida und die Linkspartei, die ebenfalls ein Sozialticket fordert, wollen Darmstadt aber nicht an Wien (1,7 Millionen Einwohner) orientieren. Sie verweisen auf Darmstadts Schwesterstadt Graz (280 000 Einwohner), wo eine Jahreskarte für das Stadtgebiet 228 Euro koste. Die Galida fordert aber auch, nicht länger zu warten und übergangsweise wieder den, 2010 abgeschafften, Ein-Drittel-Zuschuss auf Monatskarten für alle Sozialtransferbezieher in Darmstadt einzuführen. Das habe damals 150 000 Euro im Jahr gekostet, sagte Frank Gerfelder-Jung.

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